Demokratie im Wandel – Für eine lebendige Kommunalpolitik in Essen

Der Stadtrat soll nicht nur politisch unsere Stadt verbessern; sondern sollte seine politischen Handlungen stets selbst hinterfragen. Mithilfe einer Kampagne (zum Beispiel Stadt gestalten, Kommunalpolitik machen) möchten wir überparteilich und über Generationen hinweg für ein Engagement in Parteien und Kommunalpolitik werben.

Zudem sollen Debatten im Stadtrat attraktiver gestaltet werden. Dazu fordern wir einmal im Quartal die Bürgermeisterbefragung. Hier muss sich der Oberbürgermeister der Stadt Essen ohne vorherige Vorbereitung den Fragen der einzelnen Fraktionen stellen. Zeitlich soll die Mischform aus Befragung und Diskussion insgesamt etwa eine Stunde dauern und besonders attraktiv für die Bürger sein.

Um kommunale Politik auch für junge Menschen greifbarer zu machen fordern wir, wie in zahlreichen anderen Städten bereits erfolgreich etabliert, die Prüfung einer politischen Jugendbeteiligung beispielsweise in Form eines Jugendbeirats. Auch können Besuchsprogramme von Schulklassen bei Ratssitzungen Berührungspunkte zur Kommunalpolitik schaffen.

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